Neuigkeiten

01.07.2021
Aktuelle Informationen

Der Berliner Senat hat am 22. Juni die erste Änderungsverordnung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.

30.06.2021
Die wichtigsten Änderungen ab Juli 2021

Im Juli 2021 treten einige neue Gesetze und Änderungen in Kraft. Die wichtigsten finden Sie hier. 

25.06.2021
Steuerungsgruppe zur Entwicklung eines "Berliner Gesetzes - Gutes Leben im Alter"

Heute traf sich zum zweiten Mal die Steuerungsgruppe zur Entwicklung eines "Berliner Gesetzes - Gutes Leben im Alter". Für die CDU-Fraktion Berlin habe ich deutlich gemacht, welche Schwerpunkte wir als wichtig erachten. Experten aus Bezirken, Wissenschaft...

22.06.2021
Letzte (144.) Sitzung des Petitionsausschusses vor der parlamentarischen Sommerpause

Letzte (144.) Sitzung des Petitionsausschusses vor der parlamentarischen Sommerpause. Der Kollege Danny Freymark hat für den gesamten Ausschuss ein Frühstück organisiert und meinen scherzhaften Wunsch nach Rührei realisiert. So macht dit doppelt Spa&...

17.06.2021
Erste Lesung zum neuen Landesgleichberechtigungsgesetz

Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat das Landesgleichberechtigungsgesetz überarbeitet. Für die CDU-Fraktion Berlin habe ich gestern in der 1. Lesung deutlich gemacht, was unterstützenswert ist und was uns noch zu kurz kommt. Ärgerlich war zuletz...

17.06.2021
Zweite Lesung zum neuen Partizipationsgesetz

Für die CDU-Fraktion Berlin habe ich heute zum neuen rot-rot-grünen Partizipationsgesetz sprechen dürfen. Bereits das Vorgängergesetz brachte keine Fortschritte, es beinhaltet viel Bürokratie, das "Geben und Nehmen" bei der Integration...

17.06.2021
Gedenkstunde anlässlich des DDR-Volksaufstandes am 17. Juni 1953

Gedenkstunde anlässlich des DDR-Volksaufstandes am 17. Juni 1953 gegen den damaligen Unrechtsstaat. Würdige Worte des Parlamentspräsidenten Ralf Wieland und von Tom Sello, dem Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, für die ich auch ...

15.06.2021
Aktuelle Informationen

Der Berliner Senat hat am 15. Juni die Dritte Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.

10.06.2021
Aktuelle Informationen

Start des digitalen Impfpasses

09.06.2021
Aktuelle Informationen

 Informationen zu Hotelöffnungen in Berlin und Brandenburg 

08.06.2021
143. Sitzung des Petitionsausschusses

Heute durfte ich die 143. Sitzung des Petitionsausschusses in dieser Legislaturperiode leiten. Fraktionsübergreifend an Problemen der Menschen arbeiten, aufklären, vermitteln, Lösungen entwickeln - Ehre und Auftrag. Nähere Infos, auch wenn Sie onlin...

02.06.2021
"Bereit für mehr"-Tour mit Kai Wegner

"Bereit für mehr"-Tour mit Kai Wegner, Kandidat der CDU Berlin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Heute ging es durch meinen Wahlkreis in Treptow-Köpenick: Gespräche mit Gewerbetreibenden, Anwohnern und einem Sportverein. Das ...

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