Neuigkeiten

27.01.2022
5. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode

5. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode - Gedenkworte für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Niemals vergessen, Tag für Tag unser Auftrag und unsere Verpflichtung. Die Regierende Bürgermeisterin Giffey gab ihre erste Regierungserkl&au...

27.01.2022
Erste Petitionen der 19. Wahlperiode

Der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses hat in seiner ersten Sitzung am vergangenen Dienstag zahlreiche Petitionen beraten. Das fleißige Team des Ausschusssekretariats hat zu heute bereits alle beschlossenen Empfehlungen, Berichtsanforderungen, Zwischen- und...

25.01.2022
Wahl zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses

Herzlichen Dank an meine Fraktion für die Nominierung und allen Mitgliedern des Ausschusses für die heute einstimmig erfolgte Wahl zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses. Der schönste Ausschuss im Parlament, hier wird an vielen kleinen Themen und Pro...

20.01.2022
Konstituierung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales

Endlich geht es nach den Wahlen 2021 wieder mit der parlamentarischen Ausschussarbeit los! Heute hat sich der Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales in Anwesenheit der neuen Senatorin Katja Kipping konstituiert. Für die CDU-Fraktion Berlin werden de...

14.01.2022
Wohnmobilplatz als Tourismusfaktor in Treptow-Köpenick erhalten

Bezirksamt, BVV-Vertreter und Berliner Abgeordnetenhaus Hand in Hand. Der Wohnmobilplatz im Köpenicker Hof am Bahnhof Köpenick musste wegen des anstehenden Schulneubaus schließen. Nun geht es darum diesen wichtigen Tourismusfaktor im Bezirk zu erhalten. ...

13.01.2022
4. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode

4. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode - Hauptthema der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion Berlin: "Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise". Als Opposition hat unser gesundheitspolitis...

12.01.2022
Neugestaltung des Marktplatzes Friedrichshagen

Heute habe ich mit dem Parlamentskollegen Stefan Förster und Bezirksverordneten Jonas Geue den Friedrichshagener Marktplatz besucht, uns hierbei intensiv mit dem langjährigen Marktbetreiber Herrn Hirche und einigen Marktbesuchern ausgetauscht. Hier gibt es ein...

11.01.2022
Sprecherfunktionen und Ausschüsse in der 19. Wahlperiode

Die neue CDU-Fraktion Berlin hat heute ihre Sprecherfunktionen gewählt und die Ausschuss- und Fraktionsfunktionen bestimmt. In der vergangenen Legislaturperiode gehörte ich dem Innenausschuss, Sozialausschuss und Petitionsausschuss an. Das wird auch kü...

10.01.2022
Gedenken an die Corona-Toten aus Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick hat der bisherigen 246 Verstorbenen gedacht, die seit Beginn der Pandemie am Corona-Virus verstorben sind. Obwohl ich Demonstrationen in dieser Zeit besonders kritisch gegenüberstehe, war es mir ein besonderes Anliegen. Wer Corona leugnet, d...

08.01.2022
Besuch der Wasserrettungsstation Friedrichshagen

Heute habe ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stefan Evers, Treptow-Köpenicks neuen Sportstadtrat Marco Brauchmann und dem Bezirksverordneten Jonas Geue die Wasserrettungsstation Friedrichshagen besucht. Die DLRG und deren wichtige Arbeit liegen uns sehr ...

03.01.2022
Das ändert sich 2022

Mindestlohn steigt Bisher ist geplant, dass er in Schritten zum 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro und zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro angehoben wird. Zuschuss zur Betriebsrente Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die eine betriebliche Altersvorsorge in Form einer...

01.01.2022
Neujahrsgrüße

Ich hoffe, dass Sie gut und gesund ins Jahr 2022 gekommen sind! Herzlichen Dank für aktives Miteinander und konstruktive Kritik in 2021, bleiben Sie fröhlich und optimistisch, erfreuen wir uns der vielen schönen Dinge! Ich wünsche mir: Ein bi&sz...

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