Redebeitrag zum Thema: "Corona und die Folgen: Mit Arbeits- und Sozialpolitik gegen die Auswirkungen der Krise"

In der heutigen Plenarsitzung habe ich zum Thema "Corona und die Folgen: Mit Arbeits- und Sozialpolitik gegen die Auswirkungen der Krise" für die CDU-Fraktion Berlin u.a. deutlich gemacht, dass die Berliner "Corona-Soforthilfen" für Unternehmen mit über 10 bis 100 Mitarbeitern ab 18.05. reichlich spät kamen - nach allen anderen Bundesländern. Bei der sog. Heldenprämie und Pflegeprämie sollte nicht zwischen Landesbediensteten und Beschäftigten der Freien Wohlfahrtspflege unterschieden werden! Der Umgang mit Karstadt und deren Beschäftigten ist schändlich. Die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen erhalten nicht die vereinbarte Unterstützung, hier muss der Senat nachbessern, um diese wichtigen Einrichtungen zu sichern. In der Obdachlosenhilfe gehören die geschaffenen Wohnheimplätze ausgebaut und verstetigt, ebenso Housing First. Danke an den Bund für die umfassenden Maßnahmen, ebenso den Arbeitsagenturen für die zügige Leistung des segensreichen Kurzarbeitergeldes.

 

Nach oben