Sozialausschuss

Im Juni befasste sich der Sozialausschuss auf Antrag der 

CDU-Fraktion Berlin

 mit der Stärkung der Eingliederungshilfe. Heute haben wir in dreistündiger Sitzung die Anhörung ausgewertet und weitere wichtige Themen erörtert, darunter zum barrierefreien Wohnen und Bauen. Kritikwürdig bleibt für mich, dass die Hauptstadtzulage nicht bei den Freien Trägern ankommt, die wichtige öffentliche Aufgaben wahrnehmen und besondere Belastungen hinter sich haben.

Die Kostensätze für die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sind unzureichend gelöst, in denen mit Abstand und daher im Schichtsystem gearbeitet werden muss - mit entsprechenden Auswirkungen auf die Kosten.

Als sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion bleibe ich am Ball!