Dritte Sitzung des Petitionsausschusses

Heute tagte der Petitionsausschuss zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode. Momentan tun wir das aufgrund der Vielzahl der Vorgänge wöchentlich. Trotz vierstündiger Sitzungszeit konnten nicht alle Eingaben beraten werden, sie stehen dann kommende Woche am Beginn auf der Tagesordnung.

Wie läuft die Bearbeitung grundsätzlich ab? Nach Einreichung fordert das Sekretariat des Ausschusses bei der zuständigen Verwaltung eine Stellungnahme an. Auf Grundlage der Einlassungen und einer eigenen Würdigung, werden dem Ausschuss die Antwortentwürfe zur Beratung vorgelegt. Häufig sind Nachfragen notwendig oder Termine vor Ort sinnvoll oder werden Anhörungen im Ausschuss durchgeführt.

Gemeinsam dünne & dicke Bretter bohren. Ihr Anliegen - unser Auftrag: https://www.parlament-berlin.de/.../petit.../online-petition