Auch direkt nach den Wahlen kam heute der Petitionsausschuss zu seiner 96. Sitzung der auslaufenden 19. Wahlperiode zusammen. Mit wiedergewählten, abgewählten und nicht erneut kandidierten Kolleginnen und Kollegen. Partei- und fraktionsübergreifend Bürgeranliegen zu bearbeiten, eine Schlüsselaufgabe und gerade in diesen Tagen als Kümmererausschuss unersetzlich. Herzlichen Dank für dieses großartige Team im Ausschuss und Ausschusssekretariat!
Ihr Anliegen - unser Auftrag: http://www.parlament-berlin.de/.../petiti.../online-petition

Zum vierten Mal wählten mich gestern die Treptow-Köpenicker ins Abgeordnetenhaus von Berlin. Herzlichen Dank für das erneute Vertrauen! Leider fehlten dieses Mal 521 Stimmen zum Direktmandat - hier gilt mein Glückwunsch Dr. Hans Kromrey von der Linken! Auf gute Zusammenarbeit für viele gemeinsame Themen vor Ort! Mit 24,6 % liege ich 5,8 % vorm Landesergebnis und 5,6 % mehr Erststimmen gegenüber den Zweitstimmen für die CDU. Die Herausforderungen sind klar und ich hoffe, dass die Botschaft der Wählerinnen und Wähler nun auch im Kanzleramt und Adenauer-Haus angekommen ist!

Zum dritten Mal hatte ich Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch zu Gast in meinem Wahlkreis. Nach Gesprächsrunden 2024 und 2025 mit Schul-, Kita- und Jugendfreizeiteinrichtungsleitungen ging es im Austausch mit den Bürgern um Bilanz und Ausblick in den Bereichen Schule, Kita, Jugend und Familie und das große Ganze am 20. September. Schulstadtrat Marco Brauchmann konnte zu Kiezthemen ergänzen, so zur neueröffneten Grundschule am Märchenviertel. Herzlichen Dank für ein gelungenes Format "Grillen Sie Ihren Abgeordneten!".

Die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, der Kandidat Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick und ich als Wahlkreiskandidan für das Abgeordnetenhaus von Berlin stehen Ihnen Rede und Antwort. Gerne können Sie vorab Fragen an uns richten und sich anmelden, um uns bestmöglich auf den Termin vorbereiten zu können: anmeldung@penn-tk.de 

Die Kandidaten für die Ämter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, des Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick und mir als Wahlkreiskandidaten für das Abgeordnetenhaus von Berlin stehen Ihnen Rede und Antwort. Gerne können Sie vorab Fragen an uns richten und sich anmelden, um uns bestmöglich auf den Termin vorbereiten zu können: anmeldung@penn-tk.de 

Start der Plakatierung für den 20. September - unterstützt von Lukas Krieger, Generalsekretär der CDU Berlin, geht es durch den Wahlkreis. Die Bestrebungen der bezirklichen CDU-Fraktion sind gescheitert, die Anzahl der Plakate im Bezirk deutlich zu begrenzen. Das Bezirksamt hat es nicht hinbekommen, eine rechtssichere Lösung zu finden. Hierbei Bezug auf die letzten Wahlergebnisse zu nehmen, scheint mir die aktuelle Chancengleichheit nicht zu wahren. Ebenso sind Aufkleber als Beleg für genehmigte Plakate nicht zielführend, können diese gestohlen oder manipuliert werden. Mich überzeugen Plakate nicht, aber zumindest erinnern sie an den Wahltag.

Heute trat der Innenausschuss anlässlich des islamistischen Terroranschlags am Rande des CSD Berlin zu einer Sondersitzung zusammen. Nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz vor zehn Jahren ist vieles umgesetzt worden, offenbar aber nicht genug. Eine der Konsequenzen war die Verschärfung des Berliner Polizeirechts (ASOG-Novelle), für die der Anschlag eine maßgebliche Triebfeder war. Das ASOG hat den Behörden neue Befugnisse gegeben. Warum diese hier nicht genutzt wurden, etwa Funkzellenabfrage, Observation oder Fußfessel, dürfte die Politik noch länger beschäftigen. Bei allem Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit stellt sich für mich zudem die Frage, weshalb der Attentäter trotz verhängter Haftstrafe auf freiem Fuß war und was der Gesetzgeber daraus für neue Schlussfolgerungen ziehen muss.

Wortprotokoll der Sondersitzung: https://www.parlament-berlin.de/ados/19/InnSichO/protokoll/iso19-076-wp.pdf

Als Vertrauensperson der CDU Treptow-Köpenick durfte ich heute an der Sitzung des Bezirkswahlausschusses teilnehmen. In diesem Rahmen wurde über die Zulassung der eingereichten Bezirkswahlvorschläge für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung entschieden. Die Vorschläge der FDP für die Wahlkreise 1 und 7 wurden aufgrund zu weniger Unterstützerunterschriften nicht zugelassen. Ebenso die DKP nicht im Wahlkreis 2 und die Partei Mensch Umwelt Tierschutz nicht in den Wahlkreisen 3, 4, 5 und 6.

Weitere Informationen: https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/berliner-wahlen-2026 

Gemeinsam mit Stefan Evers (Kandidat der CDU Berlin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin) und Marco Brauchmann (Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick) hatte ich zur Bürgersprechstunde bei Bratwurst und Getränken geladen. Die Stimmung war ausgesprochen gut, viele sehr gute Gespräche, einige Arbeitsaufträge und viel Motivation für die anstehenden Wahlkampfwochen.

Heute hat der Landesvorstand der CDU Berlin den Treptow-Köpenicker Abgeordneten und Berliner Finanzsenator Stefan Evers zum neuen Spitzenkandidaten gewählt. Als Kreisvorsitzender freue ich mich doppelt, dass wir uns nun wieder voll und ganz den Berliner Themen, Erfolgen und Herausforderungen widmen können! Wenn unser Bezirk künftig im Roten Rathaus an der Senatsspitze vertreten ist, dann macht mich das stolz und stimmt mich hoffnungsfroh!

Regierungsprogramm 2026-2031: https://berlin-wird.de/image/uploads/data/regierungsprogramm2026_2031.pdf 

Auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Köpenick Süd war ich heute Abend in entspannter Atmosphäre zu Gast in Grünau. Offener Austausch über die politische Lage auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Stimmungen vor Ort aufzunehmen, Anregungen mitzunehmen - von Mitgliedern und Interessierten - ist für meine parlamentarische und politische Arbeit unersetzlich. Herzlichen Dank an die Ortsvorsitzende Elke Groth für die Einladung und das sehr nette Gastgeschenk!

"Ja(t)zzt aber los!" hieß es heute Nachmittag in der Taborkirche Wilhelmshagen. Herzlichen Dank für Organisation, Einladung und tolle Unterhaltung! Schön, wenn Kirche so genutzt werden kann und Menschen zusammenführt!

Gemeinsam mit Treptow-Köpenicks Kulturstadtrat Marco Brauchmann war ich auch in diesem Jahr wieder anlässlich der Offenen Ateliers Friedrichshagen unterwegs. Der charakteristische „blaue Punkt“ diente dabei als Kennzeichnung und Wegweiser an Fahnen, Aufstellern sowie Flyern für die insgesamt 26 teilnehmenden Orte und 37 Künstler. Bei den Gesprächen kamen interessante Ideen auf, wie man die Kultur noch sichtbarer machen und weiter stärken kann, daran arbeiten wir nun für 2027!

Weitere Infos: https://offene-ateliers-friedrichshagen.de 

In Kooperation des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Friedrichshagen mit Clean Up Trepnick ging es heute durch den Kurpark Friedrichshagen und näherer Umgebung, um das an Müll herauszuholen, was andere dort leider unachtsam hinterlassen haben. Danach sah es schöner aus, das Teamgefühl wurde gestärkt und manches Gespräch mit Parkbesuchern geführt, die sich für diesen Einsatz bedankten. Mit dabei waren mit Bezirksstadtrat Marco Brauchmann und dem Gewerbetreibenden Ralph Korbus auch einige Mitglieder des Freundeskreises Kurpark Friedrichshagen - denn der Kurpark soll nicht nur sauberer sein, sondern insgesamt auch eine Aufwertung erfahren. Daran arbeiten wir gemeinsam mit dem Bezirksamt, auch wenn dies wegen des Gartendenkmals und aufgrund begrenzter Finanzmittel eine echte Herausforderung ist.

Auch in diesem Jahr war ich mit Sportstadtrat Marco Brauchmann beim Sommerfest des Friedrichshagener Sportvereins. Seit vielen Jahren unterstützen wir nach Kräften und haben auch schon einiges bewegen können. Aktuell geht es um die Sicherung von Parkplätzen während der Fußballspiele auf dem Nachbargrundstück der Wasserbetriebe, wo wir auf gutem Weg sind. Herzlichen Dank an Johannes Semmelroth und Rudi Linde für die Einladung und die lobende Worte im Rahmen der Begrüßung! Wir freuen uns heute bereits auf 2027 und alles was wir bis dahin gemeinsam bewegen können!

Weitere Infos: https://www.fsv1912.de 

Die ProCurand Seniorenresidenz in der Bölschestraße lud heute zum "Tag der Nachbarschaft". Gemeinsam mit Bezirksstadtrat Marco Brauchmann durfte ich Grußworte an die Bewohner, das Mitarbeiterteam und die Gäste richten. Für Menschen im fortgeschrittenen Alter da zu sein, Menschen zu pflegen, das ist mehr als Beruf, das ist Berufung - bei vielen Mitarbeitenden kann ich das in diesem Haus seit vielen Jahren spüren, mit wie viel Leidenschaft, Ideen und Engagement man bei der Arbeit ist! Darüber hinaus gibt es eine tolle Vernetzung im Kiez, die ich gerne unterstütze und mich durch eigene Veranstaltungen immer wieder daran beteilige. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Weitere Infos: https://www.procurand.de/standorte/berlin-friedrichshagen 

Heute haben wir von unserem langjährigen Bezirksstadtrat Joachim Stahr Abschied genommen.

Joachim Stahr ist am 17. März im Alter von 82 Jahren überraschend verstorben. Er war von 1990 bis 2006 Bezirksstadtrat in Treptow und dann in Treptow-Köpenick. In den Jugendfreizeiteinrichtungen, bei den Sportvereinen, im Jugendhilfeausschuss und in der Bezirksverwaltung war Joachim sehr beliebt. Kein Showman, kein übergroßes Ego, ein bodenständiger und verlässlicher Teamplayer. Eher Typ Verwaltungsbeamter, aber gerade seine stets enge Abstimmung und gute Zusammenarbeit mit dem damaligen Kreisvorsitzenden und der BVV-Fraktion ließen ihn lange erfolgreich für den Bezirk und unsere CDU wirken. Getreu dem Motto von Erwin Teufel "Erst das Land, dann die Partei, dann die Person“ stellte er sich nie über andere, sondern erwarb sich so Respekt und Anerkennung - über Parteigrenzen hinweg. So werden wir ihn in Dankbarkeit für die gemeinsame Zeit in Erinnerung behalten!

Heute wurde Mechthild Metzner offiziell in der Kirchengemeinde Berlin-Rahnsdorf willkommen geheißen und von Superintendent Hans-Georg Furian und dem Gemeindekirchenrat in ihr Amt eingeführt. Zunächst in einem feierlichen Einführungsgottesdienst und im Anschluss mit einem Empfang im Gemeindehaus. Der erste Austausch war ausgesprochen angenehm und ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!

Weitere Infos: https://kirchen-rahnsdorf-schoeneiche.de 

Gemeinsam mit der Sozialraumortientierten Planungskoordination (SPK) des Bezirks ging es heute durch Friedrichshagen. Tolle Einrichtungen wurden besucht, Gespräche mit Akteuren vor Ort waren möglich - Vernetzung, Information und Austausch sind ein echter Mehrwert. Was mich daran ärgert, dass hier allein der Bezirksbürgermeister angekündigt wird, obwohl er für viele Themen (Verkehr, Schule, Ordnungsamt usw.) gar nicht zuständig ist. In anderen Bezirken tourt das gesamte Bezirksamt (also alle Bezirksamtsmitglieder) durch die Ortsteile. Dies wurde bereits parteiübergreifend im Bezirksparlament kritisiert. Eine wirkliche Besserung, abgestimmte Termine und ein Vorgehen als Team gibt es leider weiterhin nicht. Offenbar geht es hier auch um stille Wahlwerbung für den Bezirksbürgermeister unter Nutzung von Amtsressourcen, was leider einen bitteren Beigeschmack hinterlässt.

Start in den Tag mit einem Glückwunschbesuch zum 100. Geburtstag in meinem Wahlkreis. Vor der heutigen Plenarsitzung ging es nach Friedrichshagen. Topfit, tägliches Aufstehen um 5:30 Uhr ("so kann man morgens alles in Ruhe machen"), viel Disziplin und das zauberhafte Team der Seniorenresidenz Bölschestrasse von ProCurand, welches mit spürbarer Menschenliebe die Bewohner begleitet. Auf noch einige weitere Jahre, wir haben uns gleich für 2027 verabredet!