Die Kandidaten für die Ämter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, des Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick und mir als Wahlkreiskandidaten für das Abgeordnetenhaus von Berlin stehen Ihnen Rede und Antwort. Gerne können Sie vorab Fragen an uns richten und sich anmelden, um uns bestmöglich auf den Termin vorbereiten zu können: anmeldung@penn-tk.de 

Start der Plakatierung für den 20. September - unterstützt von Lukas Krieger, Generalsekretär der CDU Berlin, geht es durch den Wahlkreis. Die Bestrebungen der bezirklichen CDU-Fraktion sind gescheitert, die Anzahl der Plakate im Bezirk deutlich zu begrenzen. Das Bezirksamt hat es nicht hinbekommen, eine rechtssichere Lösung zu finden. Hierbei Bezug auf die letzten Wahlergebnisse zu nehmen, scheint mir die aktuelle Chancengleichheit nicht zu wahren. Ebenso sind Aufkleber als Beleg für genehmigte Plakate nicht zielführend, können diese gestohlen oder manipuliert werden. Mich überzeugen Plakate nicht, aber zumindest erinnern sie an den Wahltag.

Heute trat der Innenausschuss anlässlich des islamistischen Terroranschlags am Rande des CSD Berlin zu einer Sondersitzung zusammen. Nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz vor zehn Jahren ist vieles umgesetzt worden, offenbar aber nicht genug. Eine der Konsequenzen war die Verschärfung des Berliner Polizeirechts (ASOG-Novelle), für die der Anschlag eine maßgebliche Triebfeder war. Das ASOG hat den Behörden neue Befugnisse gegeben. Warum diese hier nicht genutzt wurden, etwa Funkzellenabfrage, Observation oder Fußfessel, dürfte die Politik noch länger beschäftigen. Bei allem Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit stellt sich für mich zudem die Frage, weshalb der Attentäter trotz verhängter Haftstrafe auf freiem Fuß war und was der Gesetzgeber daraus für neue Schlussfolgerungen ziehen muss.

Wortprotokoll der Sondersitzung: https://www.parlament-berlin.de/ados/19/InnSichO/protokoll/iso19-076-wp.pdf

Als Vertrauensperson der CDU Treptow-Köpenick durfte ich heute an der Sitzung des Bezirkswahlausschusses teilnehmen. In diesem Rahmen wurde über die Zulassung der eingereichten Bezirkswahlvorschläge für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung entschieden. Die Vorschläge der FDP für die Wahlkreise 1 und 7 wurden aufgrund zu weniger Unterstützerunterschriften nicht zugelassen. Ebenso die DKP nicht im Wahlkreis 2 und die Partei Mensch Umwelt Tierschutz nicht in den Wahlkreisen 3, 4, 5 und 6.

Weitere Informationen: https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/berliner-wahlen-2026 

Gemeinsam mit Stefan Evers (Kandidat der CDU Berlin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin) und Marco Brauchmann (Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick) hatte ich zur Bürgersprechstunde bei Bratwurst und Getränken geladen. Die Stimmung war ausgesprochen gut, viele sehr gute Gespräche, einige Arbeitsaufträge und viel Motivation für die anstehenden Wahlkampfwochen.

Heute hat der Landesvorstand der CDU Berlin den Treptow-Köpenicker Abgeordneten und Berliner Finanzsenator Stefan Evers zum neuen Spitzenkandidaten gewählt. Als Kreisvorsitzender freue ich mich doppelt, dass wir uns nun wieder voll und ganz den Berliner Themen, Erfolgen und Herausforderungen widmen können! Wenn unser Bezirk künftig im Roten Rathaus an der Senatsspitze vertreten ist, dann macht mich das stolz und stimmt mich hoffnungsfroh!

Regierungsprogramm 2026-2031: https://berlin-wird.de/image/uploads/data/regierungsprogramm2026_2031.pdf 

Auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Köpenick Süd war ich heute Abend in entspannter Atmosphäre zu Gast in Grünau. Offener Austausch über die politische Lage auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Stimmungen vor Ort aufzunehmen, Anregungen mitzunehmen - von Mitgliedern und Interessierten - ist für meine parlamentarische und politische Arbeit unersetzlich. Herzlichen Dank an die Ortsvorsitzende Elke Groth für die Einladung und das sehr nette Gastgeschenk!

"Ja(t)zzt aber los!" hieß es heute Nachmittag in der Taborkirche Wilhelmshagen. Herzlichen Dank für Organisation, Einladung und tolle Unterhaltung! Schön, wenn Kirche so genutzt werden kann und Menschen zusammenführt!

Gemeinsam mit Treptow-Köpenicks Kulturstadtrat Marco Brauchmann war ich auch in diesem Jahr wieder anlässlich der Offenen Ateliers Friedrichshagen unterwegs. Der charakteristische „blaue Punkt“ diente dabei als Kennzeichnung und Wegweiser an Fahnen, Aufstellern sowie Flyern für die insgesamt 26 teilnehmenden Orte und 37 Künstler. Bei den Gesprächen kamen interessante Ideen auf, wie man die Kultur noch sichtbarer machen und weiter stärken kann, daran arbeiten wir nun für 2027!

Weitere Infos: https://offene-ateliers-friedrichshagen.de 

In Kooperation des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Friedrichshagen mit Clean Up Trepnick ging es heute durch den Kurpark Friedrichshagen und näherer Umgebung, um das an Müll herauszuholen, was andere dort leider unachtsam hinterlassen haben. Danach sah es schöner aus, das Teamgefühl wurde gestärkt und manches Gespräch mit Parkbesuchern geführt, die sich für diesen Einsatz bedankten. Mit dabei waren mit Bezirksstadtrat Marco Brauchmann und dem Gewerbetreibenden Ralph Korbus auch einige Mitglieder des Freundeskreises Kurpark Friedrichshagen - denn der Kurpark soll nicht nur sauberer sein, sondern insgesamt auch eine Aufwertung erfahren. Daran arbeiten wir gemeinsam mit dem Bezirksamt, auch wenn dies wegen des Gartendenkmals und aufgrund begrenzter Finanzmittel eine echte Herausforderung ist.

Auch in diesem Jahr war ich mit Sportstadtrat Marco Brauchmann beim Sommerfest des Friedrichshagener Sportvereins. Seit vielen Jahren unterstützen wir nach Kräften und haben auch schon einiges bewegen können. Aktuell geht es um die Sicherung von Parkplätzen während der Fußballspiele auf dem Nachbargrundstück der Wasserbetriebe, wo wir auf gutem Weg sind. Herzlichen Dank an Johannes Semmelroth und Rudi Linde für die Einladung und die lobende Worte im Rahmen der Begrüßung! Wir freuen uns heute bereits auf 2027 und alles was wir bis dahin gemeinsam bewegen können!

Weitere Infos: https://www.fsv1912.de 

Die ProCurand Seniorenresidenz in der Bölschestraße lud heute zum "Tag der Nachbarschaft". Gemeinsam mit Bezirksstadtrat Marco Brauchmann durfte ich Grußworte an die Bewohner, das Mitarbeiterteam und die Gäste richten. Für Menschen im fortgeschrittenen Alter da zu sein, Menschen zu pflegen, das ist mehr als Beruf, das ist Berufung - bei vielen Mitarbeitenden kann ich das in diesem Haus seit vielen Jahren spüren, mit wie viel Leidenschaft, Ideen und Engagement man bei der Arbeit ist! Darüber hinaus gibt es eine tolle Vernetzung im Kiez, die ich gerne unterstütze und mich durch eigene Veranstaltungen immer wieder daran beteilige. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Weitere Infos: https://www.procurand.de/standorte/berlin-friedrichshagen 

Heute haben wir von unserem langjährigen Bezirksstadtrat Joachim Stahr Abschied genommen.

Joachim Stahr ist am 17. März im Alter von 82 Jahren überraschend verstorben. Er war von 1990 bis 2006 Bezirksstadtrat in Treptow und dann in Treptow-Köpenick. In den Jugendfreizeiteinrichtungen, bei den Sportvereinen, im Jugendhilfeausschuss und in der Bezirksverwaltung war Joachim sehr beliebt. Kein Showman, kein übergroßes Ego, ein bodenständiger und verlässlicher Teamplayer. Eher Typ Verwaltungsbeamter, aber gerade seine stets enge Abstimmung und gute Zusammenarbeit mit dem damaligen Kreisvorsitzenden und der BVV-Fraktion ließen ihn lange erfolgreich für den Bezirk und unsere CDU wirken. Getreu dem Motto von Erwin Teufel "Erst das Land, dann die Partei, dann die Person“ stellte er sich nie über andere, sondern erwarb sich so Respekt und Anerkennung - über Parteigrenzen hinweg. So werden wir ihn in Dankbarkeit für die gemeinsame Zeit in Erinnerung behalten!

Heute wurde Mechthild Metzner offiziell in der Kirchengemeinde Berlin-Rahnsdorf willkommen geheißen und von Superintendent Hans-Georg Furian und dem Gemeindekirchenrat in ihr Amt eingeführt. Zunächst in einem feierlichen Einführungsgottesdienst und im Anschluss mit einem Empfang im Gemeindehaus. Der erste Austausch war ausgesprochen angenehm und ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!

Weitere Infos: https://kirchen-rahnsdorf-schoeneiche.de 

Gemeinsam mit der Sozialraumortientierten Planungskoordination (SPK) des Bezirks ging es heute durch Friedrichshagen. Tolle Einrichtungen wurden besucht, Gespräche mit Akteuren vor Ort waren möglich - Vernetzung, Information und Austausch sind ein echter Mehrwert. Was mich daran ärgert, dass hier allein der Bezirksbürgermeister angekündigt wird, obwohl er für viele Themen (Verkehr, Schule, Ordnungsamt usw.) gar nicht zuständig ist. In anderen Bezirken tourt das gesamte Bezirksamt (also alle Bezirksamtsmitglieder) durch die Ortsteile. Dies wurde bereits parteiübergreifend im Bezirksparlament kritisiert. Eine wirkliche Besserung, abgestimmte Termine und ein Vorgehen als Team gibt es leider weiterhin nicht. Offenbar geht es hier auch um stille Wahlwerbung für den Bezirksbürgermeister unter Nutzung von Amtsressourcen, was leider einen bitteren Beigeschmack hinterlässt.

Start in den Tag mit einem Glückwunschbesuch zum 100. Geburtstag in meinem Wahlkreis. Vor der heutigen Plenarsitzung ging es nach Friedrichshagen. Topfit, tägliches Aufstehen um 5:30 Uhr ("so kann man morgens alles in Ruhe machen"), viel Disziplin und das zauberhafte Team der Seniorenresidenz Bölschestrasse von ProCurand, welches mit spürbarer Menschenliebe die Bewohner begleitet. Auf noch einige weitere Jahre, wir haben uns gleich für 2027 verabredet!

Das Adventssingen vom Freundeskreis Kurpark Friedrichshagen ist inzwischen zu einer schönen Tradition geworden. Zum vierten Mal mit Unterstützung des Bläserchors der Rahnsdorfer Kirchengemeinde, Stollen der Dresdner Feinbäckerei, Glühwein und Punsch vom Kino UNION Friedrichshagen. Vor allem mitsingenden und interessierten Friedrichshagenern. 2021 habe ich mit Freunden des TC Orange-Weiß Friedrichshagen e.V. den Freundeskreis mitbegründet. Seither gab es jährliche Arbeitseinsätze und den Wunsch an das Bezirksamt, den Kurpark ansprechender zu gestalten und Historisches wiederherzustellen. 2024 wurde eine Parkpflegewerk erarbeitet, 2025 ein Planungswerk fertiggestellt, welches wir bisher noch nicht kennen. In 2026 will das Bezirksamt erstmals selbst Pflanzen zur Verfügung stellen, wie Bezirksstadträtin Dr. Claudia Leistner mitteilte. Leider sind erst für 2029/30 Investitionsmittel angedacht. So lange wollen wir nicht warten, mit vereinten Kräften wollen wir den Kurpark für Sport, Kultur, Erholung und Freizeit weiterentwickeln. Bezirksstadtrat Marco Brauchmann übermittelte als Schirmherr in seiner Rede den Dank an das bürgerschaftliche Engagement und versprach weitere Unterstützung. 344 Euro neue Spenden ermöglichen den Kauf von der einen oder anderen Tulpenzwiebel und weitere Aktivitäten im neuen Jahr. Auch dafür herzlichen Dank!

Vorher - nachher: was für ein schöner Anblick! Heute wurde mit einem Festgottesdienst die Friedrichshagener Christophoruskirche nach Restaurierung und Modernisierung wiedereröffnet. Mit vereinten Kräften konnten Bundes-, Landes- und Lotto-Stiftungsmittel mobilisiert werden. Zu den Unterstützern gehören der Regierende Bürgermeister von Berlin, Alexander Freier-Winterwerb und ich als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter.  Würdige und an den gesellschaftlichen Zusammenhalt appelierende Worte fand Kai Wegner; unterhaltsam und politisch Bischof Dr. Christian Stäblein in seiner Predigt. Besonderer Dank gilt Dr. Matthias Dettloff, dem Vorsitzenden des Bauausschusses, der insgesamt 15 Jahre durch alle Phasen die Teilprojekte mit Herzblut und Leidenschaft federführend begleitete. "Raum für Alle" heißt es nun wieder in Friedrichshagen!

Weitere Infos: www.christophorus-kirche.de

Rund um die Taborkirche hieß es heute beim Adventsmarkt zum inzwischen vierten Mal "Gott sei Dank!". Gemeinsam mit Bäckermeister Rainer Schwadtke von der Dresdner Feinbäckerei durfte ich auch in diesem Jahr den XL-Stollen anschneiden und für einen guten Zweck verteilen. Tolle Atmosphäre mit örtlichen Kunsthandwerk, Karussel, Präsenz des Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V., der Freiwillige Feuerwehr Wilhelmshagen, dem Nikolaus und vielen Leckereien. Herzlichen Dank für die Organisation und dann zum fünften Mal in 2026!

In der letzten Woche hat die CDU Treptow-Köpenick in großer Geschlossenheit die Kandidatinnen und Kandidaten für die Berliner Wahlen 2026 auf Landes- und Bezirksebene nominiert. In dieser Woche ging es hochmotiviert und gut gelaunt weiter mit der Erarbeitung von Themenschwerpunkten, Ideensammlung und Beschulung des Kandidatenteams. Nie waren wir breiter aufgestellt, von Wahl zu Jahr werden wir besser und stärker! Das Wahljahr kann kommen - bis dahin wird kräftig angepackt, damit sich der Wählerwille auch stark umsetzen lässt!