In den vergangenen Tagen war ich mit Berlins Umweltstaatssekretärin Britta Behrendt und Treptow-Köpenicks Vize-Bezirksbürgermeister André Grammelsdorff bei verschiedenen Gewerbetreibenden und Projekten in meinem Wahlkreis unterwegs. Zu den wichtigsten Themen gehören der Erhalt der Spreearche, die weitere Unterstützung für eine Babyschutzeinrichtung und Weiterentwicklung rund um das Strandbad Müggelsee. 

Seit 2018 begleite ich das Thema Restaurantfloß Spreearche, welches aufgrund bisheriger fachlicher Einlassungen vom Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin und daraus resultierender Gerichtsentscheidungen eigentlich abgerissen werden müsste. Daher habe ich als Wahlkreisabgeordneter die bisherige Umweltsenatorin Manja Schreiner und ihre Nachfolgerin Ute Bonde gebeten die politischen und rechtlichen Möglichkeiten des Erhalts der Spreearche zu prüfen. Nach weit mehr als 20.000 Unterschriften an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und einem Termin vor Ort durch Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey scheint es mit einem Schreiben des Bezirksbürgermeisters und der zuständigen Bezirksstadträtin an den Senat ein Umdenken zu geben, was ich ausdrücklich begrüße! Beim gestrigen Termin mit der Umweltstaatssekretärin wurde vor Ort das weitere Vorgehen besprochen, nach der letztinstanzlichen ablehnenden Gerichtsentscheidung noch eine Lösung zu finden. Hierzu wird entscheidend sein, was das Bezirksamt neben der schriftlichen politischen Erklärung nun auf Fachebene im Bereich der zuständigen Umweltstadträtin Dr. Claudia Leistner folgen lässt, damit dem Widerspruch beim Senat abgeholfen werden kann. Bestenfalls gelingt nun parteiübergreifend ein Erfolg, den wir fortan auch parlamentarisch im Petitionsausschuss begleiten werden.

Weitere Infos: https://spreearche.de/ und https://goldkind.org/