Petitionsausschuss vor Ort in der Albatros-Schule

Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin vor Ort in Treptow-Köpenick: Die Albatros-Schule mit ihrem sonderpädagogischen Förderzentrum und Schwerpunkt "Geistige Entwicklung" befasst den Ausschuss seit 2021, den Bezirk aufgrund des akuten Schulplatzbedarfs bereits seit 2016. Leider ist es bisher nicht gelungen an diesem Standort eine Erweiterung zu realisieren. Niemand soll hier an rechtlichen Vorgaben vorbei entscheiden, allerdings scheinen hier nicht alle Optionen von Ermessen bis möglicher Ausgleichsflächen und Planänderungen ausgeschöpft. Dies setzt den Willen Schul- UND Wohnungsneubau zu ermöglichen voraus. Beides ist in Berlin dringend erforderlich. Wohnungsbau ist laut Flächennutzungsplan ausdrücklich möglich, aber der Bezirk hier sehr skeptisch, weshalb sich Ämter gegenseitig blockieren. Diesen Knoten versuchen wir nun ressort- und ebenenübergreifend aufzulösen. Auch damit keine Fördermittel verfallen, worauf Staatssekretär Dr. Torsten Kühne heute ebenso aufmerksam machte wie Schulstadtrat Marco Brauchmann sowie Stadtentwicklungsstadträtin Dr. Claudia Leistner, die zumindest der Schulerweiterung positiv gegenüber steht.