Neuigkeiten

28.08.2020
Aktuelle Informationen

Bund und Länder haben sich am 27.08. auf neue Corona-Regeln geeinigt. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen: 

26.08.2020
Aktuelle Informationen

Der Koalitionsausschuss hat in seiner Sitzung am 25.08. folgende Corona-bedingte Beschlüsse gefasst: 

22.08.2020
Jahreshauptversammlung des Unionhilfswerkes Berlin e.V.

Heute durfte ich die Jahreshauptversammlung des Unionhilfswerkes Berlin e.V. leiten. Höhepunkt war ein Vortrag des früheren Vizekanzlers und heutigen BAGSO-Vorsitzenden Franz Müntefering zum Thema "Älter werden in dieser Zeit" - humorvoll u...

21.08.2020
Fraktionsübergreifender Austausch der sozialpolitischen Sprecher

Fraktionsübergreifend waren heute die sozialpolitischen Sprecher aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien in die Senatssozialverwaltung zu einem informativen Austausch mit Staatssekretär Fischer und der Fachebene eingeladen. Für die CDU-Fraktio...

20.08.2020
Genehmigung von Steganlagen in Berlin

Am Rande der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause habe ich mit dem sportpolitischen Sprecher der  CDU-Fraktion Berlin,  Stephan Standfuß, das Thema "Genehmigung von Steganlagen in Berlin" erörtert. Auf Antrag unserer Fraktion gab e...

17.08.2020
Innenausschuss

Im Innenausschuss haben SPD, Linke und Grüne heute mit ihrer Mehrheit den Antrag der  CDU-Fraktion Berlin  abgelehnt, in Sachen linkes Szeneobjekt Rigaer Straße einen früheren Polizeiführer, den Rechtsanwalt des Eigentümers und die ...

13.08.2020
Sozialausschuss

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses wurde erneut deutlich, dass die rot-rot-grüne Koalition die Ansinnen der  CDU-Fraktion Berlin  weiterhin ablehnt, eine 24 h-Erreichbarkeit für ehren- und hauptamtlich Tätige in der Obdachlosenhilfe...

21.07.2020
Aktuelle Informationen

Der Senat hat heute einige Beschlüsse zum weiteren Umgang mit dem Coronavirus in Berlin gefasst. 

16.07.2020
Sommerlicher Grillabend der CDU-Ortsverbände Cöpenicker Dammvorstadt und Müggelsee

Nach monatelanger Abstinenz trafen sich heute Abend Mitglieder der CDU-Ortsverbände Cöpenicker Dammvorstadt und Müggelsee samt Gästen aus der Nachbarschaft zum sommerlichen Grillabend. Ehrengast der CDU Berlin: Generalsekretär Stefan Evers. H&ou...

16.07.2020
Akteneinsicht im Fall Dr. Karsten Giffey

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stefan Evers habe ich heute Einsicht in die Akten im Fall Dr. Karsten Giffey genommen. Die Sozialsenatorin war der Auffassung, dass u. a. systematischer Betrug bei der Arbeitszeit, Erschleichen von Leistungen, umfassende nicht gene...

07.07.2020
Befestigung der Straße "Unter den Birken"

Die Straße "Unter den Birken" in Köpenick gehört zu den noch unbefestigten Straßen Berlins. Im Januar 2015 nahm unser damalige Bezirksverordnete Artur Fütterer das Thema durch eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt auf. Ende 2018 lud ...

06.07.2020
Sitzung der BVV-Fraktion und Anwohnerbefragung

Die CDU-Fraktion Treptow-Köpenick tagte heute in meinem Wahlkreis. Im Anschluss ging es gemeinsam an die Briefkästen und in das eine oder andere Bürgergespräch. Wir wollen wissen, ob die Bölschestraße künftig eine ganztä...

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